AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Élan Mobile Inc.

für Warenlieferungen, die Ausführung von Reparaturarbeiten und für Kostenvoranschläge

1. Geltungsbereich

Leistungen der Firma ÉLAN MOBILE(Verkäufer bzw. Auftragnehmer) werden unter ausschließlicher Geltung der nachfolgenden Vertragsbedingungen, in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, erbracht. Abweichende Vereinbarungen und Zusicherungen bedürfen der Schriftform.
Soweit der Kunde (Käufer bzw. Auftraggeber) eigene, von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma ÉLAN MOBILE abweichende, Geschäftsverbindungen verwendet, gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen der Firma ÉLAN MOBILE als vereinbart.

Nachfolgende Vertragsbedingungen, die sich ausdrücklich auf Fernabsatzverträge mit Endkunden (Verbraucher) beziehen, gelten nur, wenn der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln im Sinne des §§ 312b BGB abgeschlossen wird.


2. Vertragsabschluss

Der Kunde ist an sein Bestellangebot 2 Wochen lang ab Eingang bei der Firma ÉLAN MOBILE gebunden.

Der Vertrag kommt im Falle von Warenverkäufen zustande entweder durch Auslieferung der Waren an den Kunden, alternativ durch ausdrückliche Auftragsbestätigung der Firma ÉLAN MOBILE binnen vorstehender 2-Wochenfrist.
Zur Einhaltung der Frist ist die rechtzeitige Absendung der Angebotsbestätigung bzw. die Übergabe bestellter Ware an das von ÉLAN MOBILE zu beauftragende Lieferunternehmen ausreichend.

Bei Reparaturaufträgen kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde den Kostenvoranschlag (Angebot) der Firma ÉLAN MOBILE schriftlich, vor Ort im Walk in Laden Center, Walk in Service Center, per Post, per Telefax oder per E-Mail (nur mit qualifizierter Signatur) bestätigt.


3. Preisangaben / Vergütung / Kostenvoranschlag

3.1 Für Warenlieferungen gelten die angegebenen Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Erforderliche Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers und werden gesondert berechnet.

3.2 Steht bei der Durchführung von Reparaturaufträgen fest, dass es sich nicht um eine Reparatur nach den jeweils gültigen Garantiebestimmungen des Herstellers handelt, wird auf Verlangen des Auftraggebers der Auftragnehmer einen Kostenvoranschlag erstellen.

Der Auftragnehmer vermerkt dabei im Auftragsschein die Preise, die bei der Durchführung des Auftrages voraussichtlich berechnet werden.
Lehnt der Auftraggeber eine Reparatur nach Erhalt des Kostenvoranschlages ab, gilt für die Erstellung des Kosten-Voranschlages eine Pauschale von € 25,00 als vereinbart.

Reparaturaufträge und Kostenvoranschläge werden ausschließlich auf der Grundlage von Reparaturpauschalen durchgeführt. Es sind die im Kostenvoranschlag angegebenen Reparaturpauschalen nebst eventuell erforderlichem Ersatzteil- bzw. Zubehörbedarf zu zahlen. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eventuell erforderliche Versandkosten werden dem Auftraggeber gesondert berechnet.

Preisangaben im Kostenvoranschlag können auch durch Verweisung auf die in Frage kommenden Reparaturkostenpauschalen des beim Auftragnehmer ausliegenden Preistableaus erfolgen.

Für den Fall des Ausschlusses einer Reparaturfähigkeit des defekten Gerätes (z.B. Mobiltelefon) sieht der Auftraggeber von der Geltendmachung der vereinbarten Vergütung für den Kostenvoranschlag (€ 25,00) ab, sofern der Auftraggeber das defekte Gerät kostenfrei durch den Auftragnehmer entsorgen lässt.

3.3 Im Zusammenhang mit der Durchführung der Reparatur / Komponententausch werden die Geräte (z.B. Mobiltelefone) einem automatischen Testprozess unterzogen. Innerhalb dieses Testprozesses kann es erforderlich werden, die Originalwerkseinstellung wieder herzustellen. Dies kann zur Löschung sämtlicher Geräteeinstellungen und Speicherinhalte (bspw. individualisierte Telefonbucheinträge bei Mobiltelefonen) führen. Für die Datensicherung ist der Auftraggeber / Endverbraucher verantwortlich.


4. Informationspflichten

Der Kunde ist verpflichtet, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben und Änderungen, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung unverzüglich der Firma ÉLAN MOBILE anzuzeigen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebenen Anschriften, Telefaxanschlüsse und E-Mail-Konten ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar sind.

Werden die erforderlichen Daten vom Kunden nicht, unvollständig oder falsch angegeben, ist die Firma ÉLAN MOBILE berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist. Die Rücktrittserklärung erfolgt schriftlich. Die Schriftform ist durch Absenden einer E-Mail ohne Signatur gewahrt.

Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn Postzustellungen an den Kunden zurückkommen, eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal zurückkommt, der Telefaxanschluss des Kunden nach dreimaligen Versuch nicht erreicht werden kann, die Annahme der bestellten Waren unter der angegebenen Anschrift verweigert wird oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

Unterfällt das Vertragsverhältnis dem Fernabsatzgesetz (Lieferung von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen zwischen Unternehmer und Endverbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln), erhält der Käufer / Auftraggeber die allgemeinen Kundeninformationen per Post, Telefax oder E-Mail vor vollständiger Erfüllung des Vertrages, bei Waren spätestens bei Auslieferung.
Der Endkunde (Verbraucher) verpflichtet sich, ÉLAN MOBILE unverzüglich zu informieren, wenn die Kundeninformation ihn nicht erreicht hat.


5. Widerrufsrecht

Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu Verträgen zu, die den gesetzlichen Regelungen über Fernabsatzverträge unterliegen, §§ 312 b ff. BGB.
Endkunden (Verbraucher) können einen solchen Vertrag innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen ÉLAN MOBILE gegenüber durch schriftliche Erklärung oder Warenrücksendung widerrufen.

Ein Rückgaberecht im Sinne § 356 BGB gilt als nicht vereinbart.
Die Widerrufsfrist beginnt bei Warenlieferungen mit dem Tage des Empfanges der gelieferten Ware, bei Reparaturaufträgen mit dem Tage des Vertragsschlusses, in keinem Fall jedoch vor der Erfüllung der Informationspflichten durch ÉLAN MOBILE gemäß § 312 c II BGB.

Wird bei Reparaturaufträgen mit ausdrücklicher Zustimmung oder auf eigene Veranlassung des Kunden vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Reparatur begonnen, erlischt das Widerrufsrecht unmittelbar.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs ausreichend. Der Widerruf ist schriftlich gegenüber der Firma ÉLAN MOBILE zu erklären. Er kann per Post, per Telefax, per E-Mail (ohne qualifizierte elektronische Signatur), mittels eines anderen dauerhaften Datenträgers, oder durch Rücksendung der Ware erfolgen.

Befindet sich nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückgesandte Ware nicht in einwandfreiem und wiederverkaufsfähigen Zustand, ist der Käufer zum Schadensersatz verpflichtet, sofern er die Verschlechterung der Sache, deren Untergang oder anderweitige Herausgabeunmöglichkeit vorsätzlich oder fahrlässig zu vertreten hat.

Bei fristgemäßem Widerruf ist der Kunde an die, auf den Abschluss eines Vertrages mit der Firma ÉLAN MOBILE gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung nicht bei Verträgen:

a. Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, die eindeutig auf die persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.

b. Im Falle des Erwerbs von Softwareprodukten, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Wird der Vertrag widerrufen, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert € 40,-- nicht überschreitet, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Waren entspricht.

Der Kunde verpflichtet sich, die Ware unverzüglich nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht durch Rücksendung erklärt wurde.


6. Lieferbestimmungen

Bestellte Waren werden durch den Verkäufer umgehend, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen ab Eingang der Warenbestellung an ein seitens des Verkäufers beauftragtes Lieferunternehmen übergeben. Ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Verkäufer seine Leistungspflicht erfüllt und die Gefahr geht auf den Käufer über, soweit Käufer nicht Verbraucher im Sinne des § 474 I BGB ist.

Reparaturaufträge von Endkunden (Verbrauchern) werden unverzüglich nach Eingang des Reparaturauftrages durchgeführt; bei Aufträgen unter Zugrundelegung des Fernabsatzgesetzes, wenn der Kunde mit der Durchführung vor Ablauf der Widerrufsfrist einverstanden ist. Andernfalls ist ÉLAN MOBILE berechtigt, die Reparatur erst nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist von 2 Wochen ab Vertragsschluss durchzuführen.

Für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung behält sich ÉLAN MOBILE gegenüber Kunden / Käufern die nicht Verbraucher sind, vor, eine in Preis und Qualität gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine gleichwertige Leistung in diesen Fällen ebenfalls nicht verfügbar, kann ÉLAN MOBILE vom Vertrag zurücktreten und braucht die vereinbarte Leistung nicht zu bringen. ÉLAN MOBILE behält sich beschränkt auf den Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung auch gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, ein Rücktrittsrecht vor. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung verpflichtet sich ÉLAN MOBILE, den Kunden unverzüglich zu informieren und eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurück zu erstatten.


7. Zahlung/Zahlungsverzug

Kaufpreisforderungen sind bei Warenübergabe in bar ohne Abzug fällig; im Falle von Warenlieferungen auf Grund von Bestellungen gegen Rechnung zur Zahlung fällig binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug.

Werklohnforderungen aus Reparaturleistungen sind bei Abnahme des Reparaturgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Meldung der Fertigstellung und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung.

Von der grundsätzlich bestehenden Barzahlungspflicht abweichende Vereinbarung zu Zahlungsmöglichkeiten werden bei Vertragsschluss getroffen.

Der Kunde gerät hinsichtlich einer Entgeltforderung ohne Mahnung in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung ausgeglichen ist. Vor Ablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung kann der Kunde durch Mahnung in Verzug gesetzt werden, wenn die Zahlung fällig ist.

Bei Verzug werden mindestens die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 % (Endverbraucher) bzw. 8 % (Gewerbetreibende) über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB erhoben. Die Firma ÉLAN MOBILE behält sich vor, gegebenenfalls einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen.

Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von ÉLAN MOBILE unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur, wenn die Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.


8. Eigentumsvorbehalt

Bestellte Ware bleibt unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist bis zum vollständigen Ausgleich der Kaufpreiszahlung Eigentum der Firma ÉLAN MOBILE.


9. Sachmangelhaftung

Die Sachmangelhaftung für Warenlieferungen aus Kaufverträgen bzw. Dienstleistungen aus Werkverträgen richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen unter Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

Von den gesetzlichen Sachmangelhaftungsbestimmungen abweichende Garantiezusagen werden nicht gegeben.

9.1 Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen in 2 Jahren ab Ablieferung des Kaufgegenstands. Gelieferte Ware ist unverzüglich auf offenkundige Mängel zu untersuchen.
Auf Verlangen ist die Ware durch den Käufer unfrei der Verkäuferin zur Überprüfung und gegebenenfalls Durchführung von Nachbesserungsarbeiten zu übersenden.

Die Sachmangelhaftungsfrist für Verschleißteile wie Akkus beträgt wegen erhöhter Abnutzung 6 Monate ab Übergabe. Davon abweichend 2 Jahre, wenn der Käufer beweist, dass ein Defekt bereits zum Übergabezeitpunkt vorlag.

9.2 Ansprüche des Auftraggebers wegen Sachmängeln aus durchgeführten Reparaturaufträgen verjähren innerhalb eines Jahres ab Abnahme des Reparaturgegenstands.

9.3 Die Abwicklung von kostenfreien Garantiereparaturen erfolgt unter Zugrundelegung der Service- und Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers. Sachmangelhaftungsansprüche nach erfolgter Garantiereparatur über den ursprünglichen Garantiezeitraum hinaus bestehen nicht.

9.4 Die gesetzliche Sachmangelhaftung für Warenlieferungen aus Kaufverträgen bzw. Dienstleistungen aus Werkverträgen ist ausgeschlossen, soweit Defekte oder Beschädigungen auf unsachgemäßer Handhabung, Sturz, Flüssigkeitseintritt oder unautorisiertem Fremdeingriff beruhen.


10. Haftung

Hat ÉLAN MOBILE aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden ein zu stehen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, haftet ÉLAN MOBILE beschränkt:

Eine Haftung besteht nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist darüber hinaus auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von ÉLAN MOBILE in Fällen durch leichte Fahrlässigkeit verursachter Schäden.


11. Datenschutz

Die vom Kunden angegebenen Daten werden zur elektronischen Datenverarbeitung gespeichert und zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Abrechnung, Kundenbetreuung, Markt- und Meinungsforschung verwendet. Eine weitergehende Verwendung der Kundendaten erfolgt nur zu Zwecken, in die der Kunde vorab schriftlich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Daten und den Umfang seiner Einwilligung einsehen, ändern oder widerrufen.


12. Anwendbares Recht/Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Firmensitz. Der Firmensitz der Firmen ÉLAN MOBILE Inc., Astro Microsystems GmbH ist in Auweg 17, D-85452 Moosinning. Bei Vertragsabschlüssen mit Kaufleuten, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder Personen des öffentlichen Rechts, gilt der jeweilige Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.



Zusatzbestimmungen für individuell gestaltete Handyschalen bzw. Jackets


1. Die vom Käufer im Élan Mobile Onlineshop bestätigte Bestellung ist bindend. Design-Cover sind vom Rückgaberecht ausgenommen, da sie nach Angaben des Kunden bedruckt werden. (Es kommt zu einem Werksauftrag zwischen Käufer und Hersteller bzw. Versender)

2. Jede Handyschale oder Jacket wird nach besten technischen Möglichkeiten aus der Vorlage des Benutzers erstellt. Es besteht kein Anspruch auf Genauigkeit zur Vorlage. Der Besteller bestätigt auch, daß alle Bildmaterialien, die verwendet werden keinem Urheberschutz unterliegen und es sich nicht um Urhebergeschützte Daten handelt. Alle Bilder müssen frei von Rechten Dritter sein. Sollten an Élan Mobile die Eigner von Bildmaterialien herantreten, wird die Élan Mobile diese an den Besteller bzw. Kunden verweisen. Auf die Ausführung des Auftrages besteht kein Rechtsanspruch. Élan Mobile kann jede Bestellung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Es ist strikt untersagt, Bildmaterialien zu verwenden, die pornographischer- politischer- oder rechtsradikaler Natur entsprechen. Diese Aufträge werden strikt abgelehnt, Élan Mobile behält sich vor, diese Bestellungen mit einer Bearbeitungspauschale von EURO 15,- zzgl. der ges. MwSt. in Rechnung zu stellen und in der Abwicklung abzulehnen.


Stand Oktober 2009

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Élan Mobile, Inc. in BRD handeln, Astro Microsystems GmbH
Auweg 17
85452 Moosinning

Oder per email sales@elanmobile.com und bedarf der schriftlichen Bestätigung durch Élan Mobile, Inc.
Telefonische Anmeldung ist ausdrücklich ausgenommen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
für gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie
keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Bzw. bei den Ausnahmen im gewerblichen Bereich.